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SPD Zukunftsprogramm Foto: SPD

1. März 2021: Zukunft für Dich

Das Zukunftsprogramm der SPD zur Bundestagswahl. Für Deutschland. Für Dich.

Die SPD hat einen Plan für die Zukunft.

Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl legen wir heute unser Regierungsprogramm vor. Wir gehen damit den nächsten wichtigen Schritt in Richtung Bundestagswahl: Wir haben einen beliebten und erfahrenen Kanzlerkandidaten, hinter dem die gesamte SPD steht, wir haben eine frische Agentur an unserer Seite, die Parteizentrale ist bereit für die Kampagne und jetzt haben wir auch unser Programm auf den Weg gebracht. Und auch hier setzen wir um, was wir uns nach der Analyse vergangener Wahlkämpfe vorgenommen haben: Wir gehen neue Wege, nutzen digitale Möglichkeiten und bringen auf den Punkt, wofür die SPD steht. Auf unserem digitalen Parteitag am 9. Mai werden wir das Regierungsprogramm beschließen.

Größte Beteiligung.

Die SPD ist eine Mitmach-Partei, das beweisen wir auch mit unserem Regierungsprogramm. Wir haben in den letzten Monaten tausende Stimmen und Ideen aus der Partei eingesammelt. Einen so breiten Beteiligungsprozess hat es noch nie zuvor gegeben. In unserer digitalen Programmwerkstatt haben die Mitglieder schon früh konkrete Vorschläge gemacht, die wir dann in vielen Online-Konferenzen mit der Basis und den Verantwortlichen der Programmkommission diskutiert haben. Auch unser Mitgliederbeirat mit 20 zufällig ausgewählten Mitgliedern war eng in den Programmprozess eingebunden. Im Dezember dann der Höhepunkt der Beteiligung: Das digitale Debattencamp, bei dem über 6000 TeilnehmerInnen dabei waren und die besten Ideen aus dem Programm diskutiert haben. Wir haben all das in den letzten Wochen einbezogen, abgewogen und zusammengeführt und sind nun stolz auf das Ergebnis. Unser Plan, für den wir gemeinsam bei der Bundestagswahl antreten und bei den Wählerinnen und Wählern um ihre Zustimmung werben, steht.

Struktur und Umfang.

Wir sind davon überzeugt: Olaf Scholz ist der richtige Mann für die Zeit nach der Ära Merkel. Wir treten bei der Bundestagswahl an, weil wir mit ihm den nächsten Kanzler für unser Land stellen wollen. Wer Deutschland führen will, muss Orientierung geben. Das tun wir mit unserem sehr fokussierten Regierungsprogramm. Wir haben uns bewusst gegen den Trend der Vergangenheit gestellt, immer längere Programme zu schreiben. Wir machen kurz und prägnant klar, wofür wir stehen und was wirklich wichtig ist für die Zukunft unseres Landes.

Das Programm wird digital begehbar.

Unser Programm ergänzen wir um eine weitere digital begehbare Dimension. Wir machen den Bürgerinnen und Bürgern damit ein ganz individuelles Angebot. Ganz nach dem Motto: „Was Du suchst, findest du mit einem Klick.“ In unserer dynamischen Matrix kann jede und jeder ganz gezielt in unsere Pläne und Ziele tiefer eintauchen und dort finden, was ihn und sie persönlich betrifft.

Zukunft, Respekt, Europa – dafür treten wir an.

In den 2020er Jahren entscheidet sich, welche Rolle Deutschland und Europa in der Welt künftig spielen werden. Wir wollen diesen Weg aktiv mitgestalten und die großen Herausforderungen unserer Zeit anpacken. Deshalb stehen die folgenden drei Kernthemen im Mittelpunkt unseres Programms: Zukunft, Respekt, Europa.

In der Bundesregierung tun wir gerade alles dafür, dass wir unser Land sicher durch die Corona-Krise bringen. Die gelebte Solidarität der letzten Monate im Umgang mit den harten Einschränkungen hat gezeigt, wie stark wir als Gemeinschaft sind. Das stimmt uns optimistisch für die Aufgaben, die vor uns liegen. Wir wollen dafür sorgen, dass Deutschland gestärkt aus dieser Krise hervorgeht.

Mit unseren vier Zukunftsmissionen – Klimaneutrales Deutschland, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität, ein starkes Gesundheitssystem – stellen wir die Weichen, damit Deutschland in Zukunft ein innovatives, gerechtes und starkes Land bleibt. Wir wollen Vorreiter beim Kampf gegen die Klimakrise werden und das Innovationspotential unserer Industrie und Wissenschaft dafür nutzen, neue Standards bei klimaneutralen Technologien zu setzen. Wir brauchen den Staat als strategischen Investor und Förderer von Innovationen. Wir wollen den Umbau unserer Wirtschaft so meistern, dass wir Einkommen und Perspektiven für alle sichern.

Dafür braucht es eine Gesellschaft, die zusammenhält, in der alle Menschen den Respekt und die Anerkennung erfahren, die sie verdienen. Dazu gehören gute Löhne, eine starke (digitale) Infrastruktur, ein solidarischer Sozialstaat, chancengerechte Bildungsangebote, die Stärkung unserer kulturellen Vielfalt und der Kampf gegen Hass, Hetze, Rassismus oder Sexismus. Soziale Gerechtigkeit ist die Grundlage für eine starke Gesellschaft.

Ein starkes, souveränes und solidarisches Europa ist die Voraussetzung dafür, dass wir in einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld die Grundlagen für unseren Wohlstand, unsere demokratischen Grundwerte und Freiheiten sichern. Europa ist Garant dafür, dass wir bei globalen Herausforderungen wie dem Kampf gegen die Klimakrise und dem Einsatz für soziale Gerechtigkeit vorankommen, das wir auf globaler Ebene eine starke Stimme für unsere Überzeugungen haben. Deutschland kommt bei der Stärkung Europas eine zentrale Rolle zu.

Wir schauen optimistisch auf die 2020er Jahre. Die vor uns liegenden Herausforderungen brauchen sozialdemokratische Antworten. Antworten, die den Fortschritt gestalten und gleichzeitig Sicherheit im Wandel garantieren. Dafür treten wir an mit unserem Programm.

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Zukunft für Dich

Mehr zur Vorstellung unseres Zukunftsprogramms findest Du unter folgendem Link:

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