
19. Mai 2016: „Fünf Millionen für die Eltern“: Ausschuss soll erneut über SPD-Antrag zur Elternentlastung beraten
Darauf reagiert der SPD-Kreisvorsitzende Julian Barlen mit Unverständnis: „Der Hansestadt Rostock stehen in den nächsten Jahren fünf Millionen Euro aus dem ehemaligen Betreuungsgeld zur Verfügung. Dieses Geld soll den Eltern zugute kommen. Wir wollen damit ab sofort eine Entlastung bei den Kita-Beiträgen finanzieren. Unserem gemeinsamen Ziel einer kostenfreien Kita können wir so wieder einen Schritt näher kommen. Diese Chance sollte im Interesse der Eltern genutzt werden“.
Anstelle als Senator und Verwaltung Woche um Woche verstreichen zu lassen, um zu überlegen, auf welche Weise die fünf Millionen Euro nicht einer Eltern-Entlastung dienen könnten, solle Senator Bockhahn sich ein Herz nehmen und der von der SPD vorgeschlagenen Elternentlastung zustimmen, so Barlen weiter.
„Nachdem nun das Ministerium in Schwerin die Rechtmäßigkeit einer Elternentlastung bestätigt hat und konkrete Zahlen auf dem Tisch liegen, ist der Fall entscheidungsreif. Beim Betreuungsgeld ging es immer um die Kosten für die frühkindliche Förderung. Daher bleiben wir dabei, dass die freigewordenen Mittel auch dem Zwecke einer Entlastung der Eltern dienen sollen. Was im Übrigen nicht bedeutet, dass wir andere Maßnahmen – beispielsweise bei der Integration – nicht ggf. auch sehr sinnvoll finden und unterstützen. Diese sollten dann aber bitte nicht mit diesen fünf Millionen bezahlt werden“, so Julian Barlen abschließend.
Bei der Bestimmung der zu erwartenden Entlastung rechnet die SPD so: Für das 2. Halbjahr 2016 gibt es 1 Million: bei rund 10.000 Plätzen (es sind schon die raus gerechnet, bei denen die Kommune die Elternbeiträge ohnehin übernimmt) macht das 16,67 € im Monat - also 100 € in 2016 und 200 € in den Folgejahren. Die von der OB Gramkow (DIE LINKE) geführte Stadtverwaltung in Schwerin kommt in ihrer Berechnung für die dortige Stadtvertretung sogar auf höhere Werte von rund 20 Euro Entlastung im Monat.