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1. Mai SPD Rostock Sozialstaat Foto: SPD HRO

1. Mai 2021: Ein Sozialstaat, der sich kümmert

Unser Sozialstaat muss sich endlich wie zu mehr den Menschen zuwenden und ihre Sorgen und Ängste ernst nehmen.

Daher müssen auch Selbstständige einen einfacheren und finanziell stemmbaren Zugang zu allen Sozialversicherungen erhalten. Arbeitslosigkeit ist in erster Linie ein gesellschaftliches Problem und kein individuelles. Wir haben das erkannt und wollen Hartz IV abschaffen und stattdessen ein Bürgergeld einführen. Es soll nicht nur die nackte Existenz sichern, sondern auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und Bedürfnisse, die nur hin und wieder auftreten, wie eine neue Winterjacke abdecken. Leistungskürzungen dürfen nicht mehr diese Grundbedürfnisse betreffen. Die Angst in einer Notlage alle Ersparnisse zu verlieren und aus der angestammten Wohnung ausziehen zu müssen, wollen wir bannen.

Wir wollen die Menschen nicht bestrafen, sondern auch bei längerer Arbeitslosigkeit motivieren und helfen, wieder auf eigenen Beinen zu stehen. Deswegen braucht es bessere Angebote, ein Recht auf geförderte Weiterbildung und Umschulung. Das ist wichtig, weil es beim digitalen und ökologischen Umbau unserer Wirtschaft Fachkräfte braucht und wir gleichzeitig Arbeitslosigkeit verhindern wollen, bevor sie entsteht.

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