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4. Juni 2020: Konjunkturpaket bringt Schwung für Rostock

Im Koalitionsausschuss zeigt sich ein sozialdemokratisches Profil: Kinderbonus, Milliardenhilfen, kleine und mittelständische Unternehmen, Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Mehrwertsteuersenkungen. Auch Kommunen wie Rostock profitieren.

Der Koalitionsausschuss hat in der gestrigen Nacht beschlossen, 130 Milliarden Euro für die Wiederbelebung der Wirtschaft im Zuge der Corona-Krise bereitzustellen. Neben Milliardenhilfen für kleine und mittelständische Unternehmen und dem Herabsetzen der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% bzw. 7% auf 5%, die dem privaten Konsum helfen werden, finden sich auch wichtige Projekte wieder, die insbesondere für die Hansestadt wichtig sind.

Dazu Julian Barlen, Vorsitzender der Rostocker SPD: „Nachdem sich in Rostock bereits drastische Einbrüche bei den Steuereinnahmen abzeichnen, ist das Konjunkturprogramm ein richtiger und hilfreicher Schritt für die Handlungsfähigkeit der Stadt. Die Unterstützung der Kommunen mit dem „kommunalen Solidarpakt 2020“ hilft vor allem, fehlende Gewerbesteuereinnahmen zu kompensieren und entlastet bei den Kosten der Unterkunft. Das verschafft Handlungsspielraum.

Weiterhin bringt das Konjunkturprogramm große Hilfen für gemeinnützige Organisationen, wie Jugendherbergen und Jugendbildungseinrichtungen, aber auch für Clubs, Kneipen und Kulturstätten, die durch die Krise stark gebeutelt sind, mit sich. Das ist wichtig, weil gerade das soziale und kulturelle Leben eine Stadt wie Rostock ausmachen. Für diese Hilfen haben wir uns stark engagiert.

Zudem ist das Programm gut für die Entwicklung im Bereich der nachhaltigen Energie und zukünftigen Mobilität. Als Rostock können wir im Bereich bspw. der Ladeinfrastruktur, der Digitalisierung oder auch der Wasserstoffwirtschaft nur profitieren. Mit dem `Zukunftsprogramm Krankenhäuser´ werden zudem wichtige Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine noch bessere digitale Infrastruktur der Häuser ermöglicht – auch in die Telemedizin, Robotik, Hightechmedizin und Dokumentation. Das stärkt unseren Medizinstandort Rostock weiter.

Ebenfalls werden die Hilfen für Familien und Bildung in Rostock gute Wirkung entfalten. Nur exemplarisch sind hier der Kinderbonus von 300 Euro pro kindergeldberechtigtem Kind, Entlastungen für Alleinerziehende sowie ein umfangreiches Investitionsprogramm für Bauprojekte an Schulen und Kindergärten zu nennen.“

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