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Foto: Torsten Maue via Flickr.com nach CC-Lizenz BY 2.0
Neuigkeiten aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion

15. März 2018: Schildbürgerstreich beenden: Umsetzung des Anwohnerparkens im Hansaviertel gefordert

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt den Ortsbeirat Hansaviertel bei der Forderung einer schnellen Umsetzung des Anwohnerparkens. „Der Prozess zieht sich schon seit Jahren hin, das ist den Anwohnern kaum noch zu erklären“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thoralf Sens die Position der Sozialdemokraten.

Hintergrund der aktuellen Verzögerungen seitens der Stadtverwaltung sollen Lizenzprobleme und ein geplanter Softwarewechsel sein. „Es handelt sich voraussichtlich um wenige hundert Fälle in dem geplanten Gebiet. Im Zweifel soll das Verkehrsamt eine Excel-Tabelle oder so nutzen“, macht Sens seinen Unmut deutlich. Eine weitere Verzögerung ist aus Sicht der Sozialdemokraten jedenfalls nicht hinnehmbar. „Wir fordern eine schnelle Umsetzung und nicht immer neue Ausflüchte von der Verkehrsverwaltung“, so Sens abschließend. Im Zweifel würden die Sozialdemokraten auch einen Antrag in der Bürgerschaft stellen. Aber noch hofft man auf ein Einlenken des Amtes.

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