Unsere Position zur Stichwahl zum Oberbürgermeister: 
Für ein Rostock, das zusammenwächst!

 
Foto: wolfro54 via Flickr.com nach Lizenz CC BY-NC-ND 2.0
 

Die neue Rostocker Bürgerschaft ist gewählt. Am 16. Juni 2019 haben die Rostocker Wählerinnen und Wähler per Stichwahl über den nächsten Rostocker Oberbürgermeister zu entscheiden. Wir als Rostocker SPD bedanken uns für 13.433 Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl und 42.286 Stimmen, die unsere 24 Kandidatinnen und 28 Kandidaten für die Bürgerschaft bekommen haben. Im Folgenden finden Sie unsere Position zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters.

 

42.286 Stimmen – das sind 7.980 mehr als 2014. Für uns als Rostocker Sozialdemokratie und unsere acht gewählten Mitglieder der Rostocker Bürgerschaft ist das insgesamt ein großer Ansporn, die nächsten fünf Jahre weiterhin für eine starke, überall gleich lebenswerte und sozial gestaltete Hansestadt einzustehen.

Im Sinne unserer kommunalpolitischen Leitlinien „Rostock wächst. Zusammen.“ haben wir eine klare Messlatte und Orientierung für unsere Arbeit in der Bürgerschaft. Wir werden mit allen demokratischen Fraktionen und dem nächsten Oberbürgermeister in diesem Sinne klar und konstruktiv zum Wohle aller Menschen in Rostock zusammenarbeiten.

Als wichtige Felder für die kommenden Aktivitäten der Rostocker SPD in der Bürgerschaft und Stadtverwaltung sehen wir die Bekämpfung der sozialen Entmischung in den Stadtteilen und die damit verbundene Stadtentwicklung im Nordwesten und Nordosten. In allen Stadtteilen muss es sich gleich gut leben lassen – dafür bedarf es deutlich mehr Anstrengungen für das gute und bezahlbare Wohnen.

Wir stehen für eine Stärkung des ÖPNV, die Verbesserung der (frühkindlichen) Bildung und Betreuung durch eine bessere Platzplanung bei Kitas und Schulen und zudem für die Ausstattung und Instandhaltung von Schulen und Kitas mit einer guten kommunalen Essensversorgung. Wir treten ein für eine Stärkung der Bürger- und Jugendbeteiligung, eine gezieltere Seniorenpolitik und Pflegeplanung sowie für den Grundsatz „Rostock als Stadt der guten Arbeit der Zukunft“ mit guten Löhnen für gute Arbeit.

Insgesamt erwarten wir im Sinne einer bestmöglichen Gesamtentwicklung eine kooperative Zusammenarbeit mit dem Land MV durch die Rostocker Stadtspitze und eine konstruktive Umsetzung des „Investitionspaktes Rostock“. Dazu gehört die Ausrichtung der BUGA, der Neubau des Volkstheaters und des Archäologischen Landesmuseums.

Diese Themen – und etliche andere – sind für uns entscheidend in der Kooperation mit allen demokratischen Kräften in der Bürgerschaft und Verwaltung. Daran wollen wir uns und andere messen. Wir sehen bei diesen Vorhaben erhebliche Schnittmengen in den Reihen der rot-rot-grünen Bürgerschaftsfraktionen und sind froh, dass die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl eine gestaltende Mehrheit von LINKEN, Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Bürgerschaft ermöglicht haben. Diese wollen wir zum Wohle der Stadt nutzen.

Für die Stichwahl rufen wir alle Wahlberechtigten auf, sich mit dem inhaltlichen Profil der Bewerber und ihren Aussagen für die Stadt zu beschäftigen. Es wäre schön, wenn möglichst viele von ihrem demokratischen Stimmrecht für den nächsten Oberbürgermeister Gebrauch machen.

In Abwägung der inhaltlichen Aussagen der Kandidaten empfiehlt der Rostocker SPD-Kreisvorstand mehrheitlich die Wahl von Steffen Bockhahn bei der Stichwahl am 16. Juni 2019.