| 1€-Scheck-Aktion von LINKE und FPD irreführend |
| 13.07.2010 | |
Mit sachlicher Kritik haben Vertreter von SPD-Kreis- und Fraktionsvorstand auf die „1€-Scheck-Aktion“ von LINKE und FDP reagiert. „Beim Thema Stadthaushalt einfach den schwarzen Peter nach Schwerin zu schieben ist irreführend und lenkt vom eigentlich Verantwortlichen ab: das ist OB Methling“, so der stellv. SPD-Vorsitzende Julian Barlen.
Die SPD hatte auch aus diesem Grund den Haushaltsplan 2010 abgelehnt. „LINKE und FDP sollten lieber durch konkretes Tun beweisen, dass sie soziale Verantwortung für Rostock tragen, anstatt mit symbolischem Aktionismus von den wahren Versäumnissen abzulenken. Beispielsweise ist das jüngst mit Stimmen u.a. von FDP und LINKEN beschlossene Stopfen von Haushaltslöchern mittels eines Dispositionskredites der Südstadtklinik nicht nur rechtlich höchst zweifelhaft, sondern für die wirtschaftliche Situation unseres Gesundheitsstandortes regelrecht gefährlich“, so SPD-Vize Julian Barlen weiter.
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Mit sachlicher Kritik haben Vertreter von SPD-Kreis- und Fraktionsvorstand auf die „1€-Scheck-Aktion“ von LINKE und FDP reagiert. „Beim Thema Stadthaushalt einfach den schwarzen Peter nach Schwerin zu schieben ist irreführend und lenkt vom eigentlich Verantwortlichen ab: das ist OB Methling“, so der stellv. SPD-Vorsitzende Julian Barlen.
„Es ist unbegreiflich, dass seriöse Vorschläge zur alternativen
Finanzierung des Stadthaushaltes nicht aufgegriffen werden und
stattdessen mit der Gesundheit kommunaler Unternehmen gespielt wird.
Unsere Betriebe durch Finanztricks auf die schiefe Bahn zu bringen führt
zu keiner nachhaltigen Verbesserung der Finanzlage. Da hilft dann auch
kein symbolischer 1€-Scheck nach Schwerin", sagte Fraktions-Vize Wandschneider abschließend.